Skandal Hochmoselübergang Unwahrheiten – Mauscheleien – Tricks

9.11.2012

Erster Blogeintrag

Filed under: nachgewiesen — admin @ 08:25

Liebe Leser,

in den letzten Jahrzehnten wurde – meist verdeckt – vieles unter­nommen, um das um­strit­tene Bau­projekt ‚Hoch­mosel­über­gang‘ (erst als Auto­bahn, dann als Bundes­straße mit gleichen Dimen­sionen) durch­zudrücken.

Es ist ein vielschichtiges, aber sehr trauriges Stück deutscher Demo­kratie­geschichte und kann – leider – als exem­plarisch für viele andere Pro­jekte gelten. Wie die Sache aus­geht, ist noch offen, auch wenn immer wieder versucht wird, den Eindruck zu erwecken, dass es kein Zurück mehr gebe. Wird es doch noch ein ‚Happy End‘ geben?

Das Problem der Statik im instabilen Ürziger Hang

Filed under: nachgewiesen — admin @ 07:24

Bei der Einsichtnahme in die Unterlagen zur Statik wurden der Bürgeri­nitia­tive viele Akten­ord­ner voller Unter­suchungs­ergeb­nisse vor­gelegt. Viel­leicht dachte man im Mini­sterium, dass ’nor­male‘ Men­schen nicht ver­ste­hen, was diese Unter­lagen bedeu­ten, doch das war ein Irr­tum.

Tatsächlich belegen die vorgelegten Ergebnisse, dass die Stand­sicher­heit der Brücke rech­nerisch nicht nach­gewie­sen wer­den kann. Die Behör­den verwie­sen darauf, dass dies noch nach­gelie­fert werde, doch was bedeu­tet dies?

Es wird mit einem Bau begonnen, bei dem die Stand­sicher­heit von ele­men­tarer Wichtig­keit ist, weiß aber nicht, wie diese her­gestellt wer­den kann! Es ist also völlig un­klar, wie die Planung noch verän­dert und wel­che Kosten an­fallen werden, um die 160 Meter hohe Brücke in den tek­tonisch extrem insta­bilen Ürziger Hang zu grün­den.

Wer bginnt mit dem Bau eines Hauses, wenn er nicht ein­mal weiß, wie es genau gebaut und was es kosten soll?

Die Landesregierung musste zur Kenntnis nehmen, dass die Bau­firmen sel­ber nicht so ohne wei­teres mit­spiel­ten. Bohr­arbei­ten für die Funda­mente der ersten Brücken­pfeiler, die für den Herbst des Jahres 2011 geplant wor­den waren, wurden erst ein ganzes Jahr später begon­nen.

Angeblich liegen nun neue Statikberechnungen vor, doch die Ein­sicht­nah­me in diese Be­rech­nungen wurde der BI mit dem Hin­weis auf „Betriebs­geheim­nisse“ ver­wehrt. Oder gibt es diese Berech­nungen gar nicht? Spielt die Landes­regie­rung mit dem Feuer – oder besser: mit dem Geld des Steuer­zahlers?

17.9.2011

Wie man den Bürgern ihr Land abnimmt

Filed under: nachgewiesen — admin @ 09:17

Nein, er wolle nicht verkaufen, sagte ein Bürger den Behörden, der eine Wiesenfläche auf der geplanten Trasse hatte. Man drohte ihm mit Enteignung und stellte hohe Gerichtskosten in Aussicht, doch er blieb standhaft.

Eines Tages erhielt er Post. Man habe ein Flurbereinigungsverfahren durchgeführt, sein Flurstück werde daher durch ein anderes ausgetauscht. Die Karte mit der neuen Landaufteilung wirkt allerdings wie ein Aprilscherz: Statt vernünftig geschnittener Flächen gibt es nun langgezogene Streifen, 2 bis 3 Meter breit, ca. 100 Meter lang.

Das Lachen ist dem Bürger allerdings vergangen: Für das durchgeführte Flurbereinigungsverfahren wurden ihm Kosten in Höhe von 400 € berechnet.

Gebaut wird aus Trotz

Filed under: nachgewiesen — admin @ 09:07

In einerm Interview mit dem Bonner Generalanzeiger sagte Minister Lewentz am 4.6.2011:

„Wir hatten drei Brückenprojekte. Der Hochmoselübergang war uns ganz wichtig, weil er ein Symbol dafür ist, dass man in Rheinland-Pfalz große Projekte zu Ende bringen kann und bei Wörth brauchen wir eine Ersatzbrücke Richting Karlsruhe.“

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